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Ver­ant­wort­lich nach § 7 Abs.1 TMG
Klaus Kegebein
Gro­ße Alte­fäh­re 13
D‑23552 Lübeck
klaus@kegebein.de

Disclaimer
Quelle: eRecht24.de — Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Die Inhal­te unse­rer Sei­ten wur­den mit größ­ter Sorg­falt erstellt. Für die Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit und Aktua­li­tät der Inhal­te kön­nen wir jedoch kei­ne Gewähr über­neh­men. Als Diens­te­an­bie­ter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eige­ne Inhal­te auf die­sen Sei­ten nach den all­ge­mei­nen Geset­zen ver­ant­wort­lich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diens­te­an­bie­ter jedoch nicht ver­pflich­tet, über­mit­tel­te oder gespei­cher­te frem­de Infor­ma­tio­nen zu über­wa­chen oder nach Umstän­den zu for­schen, die auf eine rechts­wid­ri­ge Tätig­keit hin­wei­sen. Ver­pflich­tun­gen zur Ent­fer­nung oder Sper­rung der Nut­zung von Infor­ma­tio­nen nach den all­ge­mei­nen Geset­zen blei­ben hier­von unbe­rührt. Eine dies­be­züg­li­che Haf­tung ist jedoch erst ab dem Zeit­punkt der Kennt­nis einer kon­kre­ten Rechts­ver­let­zung mög­lich. Bei Bekannt­wer­den von ent­spre­chen­den Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir die­se Inhal­te umge­hend ent­fer­nen.

Haftung für Links

Unser Ange­bot ent­hält Links zu exter­nen Web­sei­ten Drit­ter, auf deren Inhal­te wir kei­nen Ein­fluss haben. Des­halb kön­nen wir für die­se frem­den Inhal­te auch kei­ne Gewähr über­neh­men. Für die Inhal­te der ver­link­ten Sei­ten ist stets der jewei­li­ge Anbie­ter oder Betrei­ber der Sei­ten ver­ant­wort­lich. Die ver­link­ten Sei­ten wur­den zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung auf mög­li­che Rechts­ver­stö­ße über­prüft. Rechts­wid­ri­ge Inhal­te waren zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung nicht erkenn­bar. Eine per­ma­nen­te inhalt­li­che Kon­trol­le der ver­link­ten Sei­ten ist jedoch ohne kon­kre­te Anhalts­punk­te einer Rechts­ver­let­zung nicht zumut­bar. Bei Bekannt­wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­ti­ge Links umge­hend ent­fer­nen.

Urheberrecht

Die durch die Sei­ten­be­trei­ber erstell­ten Inhal­te und Wer­ke auf die­sen Sei­ten unter­lie­gen dem deut­schen Urhe­ber­recht. Die Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Ver­brei­tung und jede Art der Ver­wer­tung außer­halb der Gren­zen des Urhe­ber­rech­tes bedür­fen der schrift­li­chen Zustim­mung des jewei­li­gen Autors bzw. Erstel­lers. Down­loads und Kopi­en die­ser Sei­te sind nur für den pri­va­ten, nicht kom­mer­zi­el­len Gebrauch gestat­tet. Soweit die Inhal­te auf die­ser Sei­te nicht vom Betrei­ber erstellt wur­den, wer­den die Urhe­ber­rech­te Drit­ter beach­tet. Ins­be­son­de­re wer­den Inhal­te Drit­ter als sol­che gekenn­zeich­net. Soll­ten Sie trotz­dem auf eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung auf­merk­sam wer­den, bit­ten wir um einen ent­spre­chen­den Hin­weis. Bei Bekannt­wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­ti­ge Inhal­te umge­hend ent­fer­nen.

Datenschutz

Die Nut­zung unse­rer Web­sei­te ist in der Regel ohne Anga­be per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten mög­lich. Soweit auf unse­ren Sei­ten per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten (bei­spiels­wei­se Name, Anschrift oder eMail-Adres­sen) erho­ben wer­den, erfolgt dies, soweit mög­lich, stets auf frei­wil­li­ger Basis. Die­se Daten wer­den ohne Ihre aus­drück­li­che Zustim­mung nicht an Drit­te wei­ter­ge­ge­ben.

Wir wei­sen dar­auf hin, dass die Daten­über­tra­gung im Inter­net (z.B. bei der Kom­mu­ni­ka­ti­on per E‑Mail) Sicher­heits­lü­cken auf­wei­sen kann. Ein lücken­lo­ser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Drit­te ist nicht mög­lich.

Der Nut­zung von im Rah­men der Impres­sums­pflicht ver­öf­fent­lich­ten Kon­takt­da­ten durch Drit­te zur Über­sen­dung von nicht aus­drück­lich ange­for­der­ter Wer­bung und Infor­ma­ti­ons­ma­te­ria­li­en wird hier­mit aus­drück­lich wider­spro­chen. Die Betrei­ber der Sei­ten behal­ten sich aus­drück­lich recht­li­che Schrit­te im Fal­le der unver­lang­ten Zusen­dung von Wer­be­in­for­ma­tio­nen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Datenschutzerklärung

Ver­ant­wort­li­cher im Sin­ne der Daten­schutz­ge­set­ze, ins­be­son­de­re der EU-Daten­schutz­grund­ver­ord­nung (DSGVO), ist

Klaus Kegebein
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Ihre Betroffenenrechte

Unter den ange­ge­be­nen Kon­takt­da­ten unse­res Daten­schutz­be­auf­trag­ten kön­nen Sie jeder­zeit fol­gen­de Rech­te aus­üben:

  • Aus­kunft über Ihre bei uns gespei­cher­ten Daten und deren Ver­ar­bei­tung (Art. 15 DSGVO),
  • Berich­ti­gung unrich­ti­ger per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten (Art. 16 DSGVO),
  • Löschung Ihrer bei uns gespei­cher­ten Daten (Art. 17 DSGVO),
  • Ein­schrän­kung der Daten­ver­ar­bei­tung, sofern wir Ihre Daten auf­grund gesetz­li­cher Pflich­ten noch nicht löschen dür­fen (Art. 18 DSGVO),
  • Wider­spruch gegen die Ver­ar­bei­tung Ihrer Daten bei uns (Art. 21 DSGVO) und
  • Daten­über­trag­bar­keit, sofern Sie in die Daten­ver­ar­bei­tung ein­ge­wil­ligt haben oder einen Ver­trag mit uns abge­schlos­sen haben (Art. 20 DSGVO).

Sofern Sie uns eine Ein­wil­li­gung erteilt haben, kön­nen Sie die­se jeder­zeit mit Wir­kung für die Zukunft wider­ru­fen.

Sie kön­nen sich jeder­zeit mit einer Beschwer­de an eine Auf­sichts­be­hör­de wen­den, z. B. an die zustän­di­ge Auf­sichts­be­hör­de des Bun­des­lands Ihres Wohn­sit­zes oder an die für uns als ver­ant­wort­li­che Stel­le zustän­di­ge Behör­de.

Eine Lis­te der Auf­sichts­be­hör­den (für den nicht­öf­fent­li­chen Bereich) mit Anschrift fin­den Sie unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Erfassung allgemeiner Informationen beim Besuch unserer Website

Art und Zweck der Verarbeitung:

Wenn Sie auf unse­re Web­site zugrei­fen, d.h., wenn Sie sich nicht regis­trie­ren oder ander­wei­tig Infor­ma­tio­nen über­mit­teln, wer­den auto­ma­tisch Infor­ma­tio­nen all­ge­mei­ner Natur erfasst. Die­se Infor­ma­tio­nen (Ser­ver-Log­files) beinhal­ten etwa die Art des Web­brow­sers, das ver­wen­de­te Betriebs­sys­tem, den Domain­na­men Ihres Inter­net-Ser­vice-Pro­vi­ders, Ihre IP-Adres­se und ähn­li­ches.

Sie wer­den ins­be­son­de­re zu fol­gen­den Zwe­cken ver­ar­bei­tet:

  • Sicher­stel­lung eines pro­blem­lo­sen Ver­bin­dungs­auf­baus der Web­site,
  • Sicher­stel­lung einer rei­bungs­lo­sen Nut­zung unse­rer Web­site,
  • Aus­wer­tung der Sys­tem­si­cher­heit und ‑sta­bi­li­tät sowie
  • zu wei­te­ren admi­nis­tra­ti­ven Zwe­cken.

Wir ver­wen­den Ihre Daten nicht, um Rück­schlüs­se auf Ihre Per­son zu zie­hen. Infor­ma­tio­nen die­ser Art wer­den von uns ggfs. sta­tis­tisch aus­ge­wer­tet, um unse­ren Inter­net­auf­tritt und die dahin­ter­ste­hen­de Tech­nik zu opti­mie­ren.

Rechtsgrundlage:

Die Ver­ar­bei­tung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis unse­res berech­tig­ten Inter­es­ses an der Ver­bes­se­rung der Sta­bi­li­tät und Funk­tio­na­li­tät unse­rer Web­site.

Empfänger:

Emp­fän­ger der Daten sind ggf. tech­ni­sche Dienst­leis­ter, die für den Betrieb und die War­tung unse­rer Web­sei­te als Auf­trags­ver­ar­bei­ter tätig wer­den.

Speicherdauer:

Die Daten wer­den gelöscht, sobald die­se für den Zweck der Erhe­bung nicht mehr erfor­der­lich sind. Dies ist für die Daten, die der Bereit­stel­lung der Web­sei­te die­nen, grund­sätz­lich der Fall, wenn die jewei­li­ge Sit­zung been­det ist.

Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich:

Die Bereit­stel­lung der vor­ge­nann­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ist weder gesetz­lich noch ver­trag­lich vor­ge­schrie­ben. Ohne die IP-Adres­se ist jedoch der Dienst und die Funk­ti­ons­fä­hig­keit unse­rer Web­site nicht gewähr­leis­tet. Zudem kön­nen ein­zel­ne Diens­te und Ser­vices nicht ver­füg­bar oder ein­ge­schränkt sein. Aus die­sem Grund ist ein Wider­spruch aus­ge­schlos­sen.

Kommentarfunktion

Art und Zweck der Verarbeitung:

Wenn Nut­zer Kom­men­ta­re auf unse­rer Web­site hin­ter­las­sen, wer­den neben die­sen Anga­ben auch der Zeit­punkt ihrer Erstel­lung und der zuvor durch den Web­site­be­su­cher gewähl­te Nut­zer­na­me gespei­chert. Dies dient unse­rer Sicher­heit, da wir für wider­recht­li­che Inhal­te auf unse­rer Web­sei­te belangt wer­den kön­nen, auch wenn die­se durch Benut­zer erstellt wur­den.

Rechtsgrundlage:

Die Ver­ar­bei­tung der als Kom­men­tar ein­ge­ge­be­nen Daten erfolgt auf der Grund­la­ge eines berech­tig­ten Inter­es­ses (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Durch Bereit­stel­lung der Kom­men­tar­funk­ti­on möch­ten wir Ihnen eine unkom­pli­zier­te Inter­ak­ti­on ermög­li­chen. Ihre gemach­ten Anga­ben wer­den zum Zwe­cke der Bear­bei­tung der Anfra­ge sowie für mög­li­che Anschluss­fra­gen gespei­chert.

Empfänger:

Emp­fän­ger der Daten sind ggf. Auf­trags­ver­ar­bei­ter.

Speicherdauer:

Die Daten wer­den gelöscht, sobald die­se für den Zweck der Erhe­bung nicht mehr erfor­der­lich sind. Dies ist grund­sätz­lich der Fall, wenn die Kom­mu­ni­ka­ti­on mit dem Nut­zer abge­schlos­sen ist und das Unter­neh­men den Umstän­den ent­neh­men kann, dass der betrof­fe­ne Sach­ver­halt abschlie­ßend geklärt ist.

Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich:

Die Bereit­stel­lung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten erfolgt frei­wil­lig. Ohne die Bereit­stel­lung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten kön­nen wir Ihnen kei­nen Zugang zu unse­rer Kom­men­tar­funk­ti­on gewäh­ren.

Verwendung von Scriptbibliotheken (Google Webfonts)

Art und Zweck der Verarbeitung:

Um unse­re Inhal­te brow­ser­über­grei­fend kor­rekt und gra­fisch anspre­chend dar­zu­stel­len, ver­wen­den wir auf die­ser Web­site „Goog­le Web Fonts“ der Goog­le LLC (1600 Amphi­thea­t­re Park­way, Moun­tain View, CA 94043, USA; nach­fol­gend „Goog­le“) zur Dar­stel­lung von Schrif­ten.

Die Daten­schutz­richt­li­nie des Biblio­thek­be­trei­bers Goog­le fin­den Sie hier: https://www.google.com/policies/privacy/

Rechtsgrundlage:

Rechts­grund­la­ge für die Ein­bin­dung von Goog­le Web­fonts und dem damit ver­bun­de­nen Daten­trans­fer zu Goog­le ist Ihre Ein­wil­li­gung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Empfänger:

Der Auf­ruf von Script­bi­blio­the­ken oder Schrift­bi­blio­the­ken löst auto­ma­tisch eine Ver­bin­dung zum Betrei­ber der Biblio­thek aus. Dabei ist es theo­re­tisch mög­lich – aktu­ell aller­dings auch unklar ob und ggf. zu wel­chen Zwe­cken – dass der Betrei­ber in die­sem Fall Goog­le Daten erhebt.

Speicherdauer:

Wir erhe­ben kei­ne per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, durch die Ein­bin­dung von Goog­le Web­fonts.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Goog­le Web Fonts fin­den Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Daten­schutz­er­klä­rung von Goog­le: https://www.google.com/policies/privacy/.

Drittlandtransfer:

Goog­le ver­ar­bei­tet Ihre Daten in den USA und hat sich dem EU_US Pri­va­cy Shield unter­wor­fen https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich:

Die Bereit­stel­lung der per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ist weder gesetz­lich, noch ver­trag­lich vor­ge­schrie­ben. Aller­dings kann ggfs. die kor­rek­te Dar­stel­lung der Inhal­te durch Stan­dard­schrif­ten nicht mög­lich sein.

Widerruf der Einwilligung:

Zur Dar­stel­lung der Inhal­te wird regel­mä­ßig die Pro­gram­mier­spra­che Java­Script ver­wen­det. Sie kön­nen der Daten­ver­ar­bei­tung daher wider­spre­chen, indem Sie die Aus­füh­rung von Java­Script in Ihrem Brow­ser deak­ti­vie­ren oder einen Java­Script-Blo­cker instal­lie­ren. Bit­te beach­ten Sie, dass es hier­durch zu Funk­ti­ons­ein­schrän­kun­gen auf der Web­site kom­men kann.

Änderung unserer Datenschutzbestimmungen

Wir behal­ten uns vor, die­se Daten­schutz­er­klä­rung anzu­pas­sen, damit sie stets den aktu­el­len recht­li­chen Anfor­de­run­gen ent­spricht oder um Ände­run­gen unse­rer Leis­tun­gen in der Daten­schutz­er­klä­rung umzu­set­zen, z.B. bei der Ein­füh­rung neu­er Ser­vices. Für Ihren erneu­ten Besuch gilt dann die neue Daten­schutz­er­klä­rung.

Fragen an den Datenschutzbeauftragten

Wenn Sie Fra­gen zum Daten­schutz haben, schrei­ben Sie uns bit­te eine E‑Mail oder wen­den Sie sich direkt an die für den Daten­schutz ver­ant­wort­li­che Per­son in unse­rer Orga­ni­sa­ti­on:

Klaus Kegebein, Gro­ße Alte­fäh­re 13, D‑23552 Lübeck, klaus@kegebein.de

Die Daten­schutz­er­klä­rung wur­de mit­hil­fe der active­Mind AG erstellt, den Exper­ten für exter­ne Daten­schutz­be­auf­trag­te (Ver­si­on #2019–04-10).